Oktober 2024
Kantonsrat Fredi Wirz im PU-Talk
Der Urnäscher Kantonsrat Fredi Wirz äussert sich im Gespräch mit Ralf Menet zum Umgang mit Zahlen – «die eben so sind, wie sie sind» – und mit Politikerinnen und Politikern. Er erinnert sich an die kantonale Steuererhöhung 2017, «die dank der Geschlossenheit der Parteiunabhängigen erreicht wurde und über die wir im Nachhinein sehr froh sein können». Zudem erzählt Fredi Wirz von seinem Ausgleich, den er auf der Alp findet, von seiner Liebe zu Tieren wie auch zu nordischen Ländern. Besonders freut er sich über seine innovative Gemeinde Urnäsch mit vielen gemeinschaftlichen Lösungen. «Wir haben mit dem Geld wirklich etwas gemacht, und darauf bin ich stolz.»
September 2024
Kantonsrätin Sarah Kohler im PU-Talk
Rechtsanwältin und Kantonsrätin Sarah Kohler aus Rehetobel spricht im Gespräch mit Ralf Menet über Unterschiede und Gemeinsamkeiten ihrer beruflichen und politischen Tätigkeit, übers Reisen und über die erfolgreiche Bewältigung des Spagats zwischen Familie, Beruf, Politik und ihrer Mitwirkung in verschiedenen Vereinsvorständen. «Ich brauche diese Vielfalt. Meine unterschiedlichen Tätigkeitsfelder bedingen, dass ich gut organisiert unterwegs bin. Ich bin überzeugt, dass sich die unterschiedlichen Engagements gegenseitig befruchten und meine Fähigkeit zum strukturierten Denken mir bei all diesen Aufgaben hilft.»
Als Kantonsrätin beeindruckt hat sie die zweitägige Sitzung zur Totalrevision der Kantonsverfassung. «Der respektvolle und disziplinierte Umgang mit diesem Traktandum, welches sehr viele Individualinteressen beinhaltet, hat mich sehr beeindruckt.» Politisch möchte sie – unter Einbezug ihres beruflichen Hintergrunds – aktiv die Zukunft unseres Kantons mitgestalten. Dies stets im Austausch mit interessierten Menschen. «Ich freue mich, wenn man auf mich zukommt. Es ist wichtig, dass sich alle beteiligen und ein Stückchen der Verantwortung mittragen.»
26. September 2024
Regierungsrat Alfred Stricker wird Ende Mai 2025 zurücktreten
Seit zehn Jahren steht Alfred Stricker dem Departement Bildung und Kultur vor. Er hat sich nun entschieden, mit dem Erreichen des Pensionsalters als Regierungsrat des Kantons Appenzell Ausserrhoden auf Ende Mai 2025 zurückzutreten.
Alfred Stricker wurde im Jahre 2014 als parteiunabhängiger Kandidat in den Regierungsrat gewählt. Er stand seither ununterbrochen dem Departement Bildung und Kultur vor. Zuvor war er acht Jahre lang Kantonsrat (2007 bis 2015) und elf Jahre Gemeinderat in Stein (1996 bis 2007). Im kommenden Jahr beendet er nun seine politische Karriere. "Es ist der richtige Zeitpunkt", begründet der Steiner seine Rücktrittsankündigung. 2025 erreicht er das Pensionsalter, zudem hat er wichtige politische Vorlagen mit Erfolg abgeschlossen.
In seiner Zeit als Vorsteher des Departements Bildung und Kultur wurden die Stipendiengesetzgebung und die Einführung der neuen Lehrpläne umgesetzt. Ein Kernthema war die Totalrevision der Volksschulgesetzgebung, welche sich heute in zeitgemässer Form präsentiert. Ebenso konnten die Neuorganisation des Amtes für Volksschule und Sport sowie die Einführung der neuen Berufsmatura und weitere Entwicklungsprojekte erfolgreich umgesetzt werden. Im Amt für Kultur wurden Standortwechsel und wichtige personelle Änderungen infolge Pensionierungen vollzogen. Im Weiteren wurde die Kooperation zwischen der Sportschule und dem Kanton auf eine verbindliche Basis gestellt.
Von 2019 bis 2021 stand Alfred Stricker als Landammann dem Regierungsrat vor. Eine besondere Herausforderung war die Bewältigung der Coronapandemie. In dieser Ausnahmesituation steuerte er zusammen mit den Regierungsgremium den Kanton unaufgeregt und mit Augenmass durch die Krise. Ausserhalb des Kantons hat seine lösungsorientierte Arbeit bei der Gründung der Fachhochschule OST, in der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) und in der internationalen Bodenseekonferenz (IBK) Spuren hinterlassen.
"Auch mit Blick auf die Zukunft ist der Zeitpunkt für eine Übergabe richtig. Zukunftsthemen wie die Bauprojekte an den kantonalen Schulen Berufsbildungszentrum Herisau und Kantonsschule Trogen sowie die Kulturerbestrategie sind gut gestartet und werden das Departement bis in die übernächste Legislatur beschäftigen. Das sind für Appenzell Ausserrhoden wegweisende Zukunftsthemen. Es ist deshalb sinnvoll, dass ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin eigene Akzente setzen kann", sagt Stricker.
Die kantonalen Ergänzungswahlen finden am 9. Februar 2025 statt, ein allfälliger zweiter Wahlgang am 16. März.
September 2024
Neue PU-Talk-Staffel startet mit Kantonsrat Daniel Frunz
Im PU-Talk stellen ich PU-Politikerinnen und PU-Politiker den Fragen von Ralf Menet. Im ersten Talk der zweiten Staffel sitzt Daniel Frunz, Kantonsrat und Geschäftsführer der Elektra Walzenhausen. Sowohl bei seiner Arbeit, wie auch mit seinem politischen Wirken will er das Beste für die Steuerzahlenden herausholen. Der «Vollblutgwerbler» erzählt, wie er dies erreichen möchte, welches seine politischen Ziele sind und was ihn bisher als Kantonsrat besonders beeindruckt hat. Ebenso Themen sind seine Hobbys, etwa das Segeln: Frunz: «Auch hier geht des darum, das Beste aus der Situation zu machen.»
September 2024
Vernehmlassung Gmünden
Vernehmlassung «Strassenverkehrs- und Sicherheitszentrum Appenzell Ausserrhoden» der Parteiunabhängigen AR
Die Parteiunabhängigen AR beurteilen den Bericht als verständlich und nachvollziehbar. Einzig der zweifach verwendete Begriff «Multikrise» erscheint als etwas gar pessimistisch und unglücklich gewählt.
Synergien nutzen
Die PU teilen die Auffassung, dass das Neubauprojekt notwendig und auch mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen zumindest mit Wissensstand von Mitte August 2024 verantwortbar ist. Mit dem Neubauprojekt im Strafvollzug werden die Zellengrössen endlich den bundes- und menschenrechtlichen Vorgaben entsprechend ausgebaut. Obwohl dies längst fällig war, fliessen in das Neubauprojekt die vertieften Bedarfs- und Planungsabklärungen im Strafvollzug aus den Konkordatsgebieten ein. Diese zeigen, dass der Bedarf an den Gefängnis- und Vollzugsplätzen klar ausgewiesen ist. Diese Abklärungen bewerten die PU positiv und unterstützen die Bestrebungen, dass die Bedarfsabklärungen und Anstaltsplanung im Strafvollzug über die Konkordate hinaus weitergeführt werden. Die PU begrüssen die geplante modulare Bauweise. Trotzdem stellt sich die Frage, ob ein Ausbau der Strafanstalt bei weiterem Bedarf möglich wäre.
Im Bericht wird gut aufgezeigt, dass es Sinn macht Synergien zu nutzen und die Verkehrspolizei und Motorfahrzeugkontrolle zusammenzuführen. Auffallend beim für das STVA vorgesehene Gebäude eingangs Gelände ist, dass es nur eingeschossig ist, was keineswegs einer verdichteten Bauweise entspricht. Andererseits werden die bestehende Zone für öffentliche Bauten und Anlagen erweitert und dadurch entfallende Fruchtfolgeflächen kompensiert. Hier besteht Klärungsbedarf.
Finanzierung
Betreffend Anteil Bund (Baubeiträge) ist unklar, auf welche Grundlagen sich diese Beiträge stützen und ob sie an gewisse Voraussetzungen geknüpft sind.
Bei der geplanten Abschreibung erscheinen den PU die 40 Jahre als Nutzungsdauer richtig, obwohl sie gemäss HRM2 auf 25 Jahre fixiert sind. Hier wäre eine Erklärung hilfreich, auf welcher gesetzlichen Grundlage mit dieser wirtschaftlichen Betrachtungsweise gerechnet und von der Nutzungsdauer nach HRM2-Zahlen abgewichen werden kann.
Offene Detailfragen
Landwirtschaftliche Fahrzeuge werden im Bericht nirgends erwähnt. Für Nicht-Besitzer von solchen Fahrzeugen wäre eine kurze Erklärung hilfreich, wie die Prüfung der landwirtschaftlichen Fahrzeuge erfolgt und wo die Prüfstellen sind und ggf. zukünftig vorgesehen sind.
Betreffend der Führerprüfungen hat sich die Frage gestellt, ob die Theorieprüfungen zukünftig statt Trogen/Herisau in Gmünden vorgesehen sind und wie kompatibel dies mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist.
August 2024
Sommerhöck in Wolfhalden
Erfreulich viele Mitglieder und Gäste der PU AR trafen sich zum diesjährigen Sommerhöck im Bleichehof von PU-Kantonsrat Matthias Tobler in Wolfhalden. Zuerst stand eine Hofführung auf dem Programm. Die Vielfalt der gezeigten Aufgaben bei den Betriebszweigen Rindviehaufzucht, Pferdepension, Rebbau, Brennholzproduktion und Obstbau war eindrücklich. Nicht weniger eindrücklich war die anschliessende Degustation der hofeigenen Weiss-, Rot- und Schaumweine im Kelterungskeller und im Degustationsraum mit einer phantastischen Aussicht auf den Bodensee. Dort wurde dann auch zum gemütlichen Znacht geladen. Einziger Wermutstropfen war, dass für einmal auf den gewohnten gemeinsamen Gesang verzichtet werden musste, da der PU-interne Chefakkordeonist Regierungsrat Alfred Stricker wegen einer Schulterverletzung nur einhändig einsetzbar war.
Mai 2024
Postulat: Stellenplattform für Appenzell Ausserrhoden
Am 22. Mai hat PU-Kantonsrat Daniel Frunz ein Postulat eingereicht, wonach die Regierung unter anderem aufgefordert werden soll, zu prüfen, welche gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden müssen, um eine eigene Stellenplattform für Stellenangebote aus dem Kantonsgebiet und mit externen Partnern betreiben zu können.
PU-Talk auf Youtube
Unsere Demokratie befindet sich im Wandel. Auf der einen Seite verlieren manche politischen Parteien an Mitgliedern und das politische System vermeintlich an Vertrauen, auf der anderen Seite wird von Teilen der Bevölkerung eine stärkere Beteiligung eingefordert.
Beteiligung beinhaltet aber mehr als Wahlen. Neben organisatorischen Formen der Beteiligung wie der Mitarbeit in Parteien und Organisationen nutzen Bürgerinnen und Bürger vermehrt Formen nicht institutionalisierter politischer Beteiligung, wie z.B. die direkte Kontaktaufnahme zu Politikerinnen und Politikern.
Hier setzen die PU AR an. Nach der erfolgreichen «Köpfe»-Reihe auf appenzell24 und in der Appenzeller Zeitung sowie dem Versand einer Neujahrskarte startete Mitte Januar der «PU-Talk» auf YouTube. PU-Politikerinnen und PU-Politkern stellen sich den Fragen von Ralf Menet. Unzensiert und authentisch erzählen sie von ihren politischen Erfahrungen, ihren Ambitionen, den Unterschieden zwischen Politik und ihrem Beruf sowie ihren persönlichen Wünschen für ihre Gemeinde und den Kanton Appenzell Ausserrhoden.
10. und (vorerst) letzter PU-Talk
Kantonsrat Peter Gut aus Walzenhausen im Gespräch über Gewinnen und Verlieren, seinen Ausgleich als Stiftungsratspräsident und den Umgang mit Krisen.
9. PU-Talk
Die Herisauer Gemeinderätin Stefanie Danner im Gespräch über frische Ideen, Herausforderungen und Chancen von und in der Politik
In den PU-Talks 1 bis 8 antworten folgende Persönlichkeiten auf die Fragen von Ralf Menet:
- Martin Ruppanner, Wolfhalden, Kantonsrat und Präsident von Appenzellerland über dem Bodensee
- Andreas Zuberbühler, Rehetobel, Gründungspräsident der PU AR und Kantonsrat
- Gabriela Wirth Barben, Speicher, Kantonsrätin
- Irene Hagmann, Herisau, Gemeinderätin und Kantonsrätin
- Stephan Wüthrich, Wolfhalden, Kantonsrat und Ehrenmitglied der PU AR
- Eva Schläpfer, Herisau, Einwohnerrätin und Präsidentin der PU AR
- Peter Kürsteiner, Urnäsch, Gemeindepräsident und Kantonsrat
- Susann Metzger, Heiden, Kantonsrätin
