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Stimmungsbild zu den eidgenössischen Abstimmungen vom 9. Juni 2024

Im Hinblick auf die bevorstehenden eidgenössischen Abstimmungen haben die PU AR mittels einer Umfrage ein Stimmungsbild betreffend Abstimmungsverhalten ihrer Mitglieder erhoben. 

Mit einer sehr deutlichen Mehrheit von 90 % lehnen die Parteiunabhängigen die zur Abstimmung gelangende Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» ab. Eher knapp abgelehnt dagegen wird die «Kostenbremse-Initiative» mit rund 60% Nein-Stimmen. Wiederum deutlicher abgelehnt wird die «Prämien-Entlastungs-Initiative», welche bei den  Parteiunabhängigen lediglich auf rund 20 % Zustimmung stösst.

Eindeutige Zustimmung erhält das «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien». Der Ja-Anteil beträgt hier 75%.


10. Mitgliederversammlung der PU AR

April 2024

Am letzten Samstag im April haben sich die Parteiunabhängigen AR zu ihrer bereits zehnten ordentlichen Mitgliederversammlung getroffen. Erfreut konnte die Präsidentin Eva Schläpfer dazu eine stattliche Anzahl Mitglieder begrüssen. In ihrem Jahresbericht hielt sie Rückschau auf die politischen und gesellschaftlichen Höhepunkte des Vereinslebens. Die präsidiale Rede wurde von den Abwesenden mit einem herzlichen Applaus verdankt. Beim Traktandum «Wahlen» musste leider der Rücktritt von a. Kantonsrätin Arlette Schläpfer, Reute, zur Kenntnis genommen werden. Die Präsidentin würdigte ihr langjähriges und aktives Engagement für die PU und durfte ihr als Dank den obligaten Blumenstrauss überreichen.

 

Erfreulicherweise konnte mit Kantonsrätin Gabriela Wirth Barben, Speicher, eine Nachfolgerin gefunden werden, welche dann auch einstimmig gewählt wurde. Der übrige Vorstand samt Präsidentin wurde diskussionslos wiedergewählt. Auch die übrigen Traktanden wurden mehr oder weniger speditiv abgearbeitet. Bei einem gemütlichen Zmittag im Rössli ging die Versammlung in aufgeräumter Stimmung zu Ende.

 

Bild: Der aktuelle Vorstand der PU AR. Von Links: Dominik Lämmler: Hans-Peter Ramsauer ; Ralf Menet;  Präsidentin Eva Schläpfer; Gabriela Wirth Barben; Margrit Müller; Peter Gut; Alfred Stricker 


Vernehmlassung zur Richtplananpassung

Die PU hat zu diesem Thema eine Arbeitsgruppe gebildet in welcher sich die unterschiedlichsten Ansichten abbilden. Im Grundsatz einig ist man dabei mit der gesamtheitlichen Sicht des Regierungsrates.

 

Potential erkennen

Die PU erkennen das Potential nicht nur bei der Windkraft, sondern in einer gesamtheitlichen Sicht auf die erneuerbaren Energien, gerade auch hinsichtlich der kommenden Erneuerung der Wasserkraftkonzessionen. Die PU wünschen sich vor allem die gleichen Voraussetzungen für den Bau von Photovoltaikanlagen in den Landwirtschaftszonen genauso wie sie in den Bauzonen gelten. 

 

Windenergie polarisiert

Unterschiedlich sind die Meinungen bei der Windkraft Nutzung. Einig sind sich die PU, dass auch Windkraftwerke dort gebaut werden sollen, wo die Energie gebraucht wird. Dies aber nur, wenn die Immissionen die gesetzlichen Grenzwerte unterschreiten und das Landschaftsbild so wenig wie möglich tangiert wird. Ebenso ist man sich bewusst, dass das kantonale Ziel der Produktion von erneuerbaren Energien nicht ausschliesslich mit Photovoltaikanalgen erreicht werden kann, da vor allem im Winter und in der Nacht elektrische Energie für Wärmepumpen und Elektromobilität zur Verfügung stehen muss.

 

Grundsätzlich wünschen sich die Mitglieder, dass der Kanton mit bestem Beispiel vorangeht und sich nicht nur auf einzelne Objekte konzentriert. Auch das Potential der Einsparungen soll nicht ausser Acht gelassen werden, obwohl sich alle bewusst sind, dass dies nicht in diesen Richtplan gehört.


Kaminfeuergespräch mit Regierungsrat Hansueli Reutegger

Februar 2024

Mitte Februar haben sich die Parteiunabhängigen AR an einem Samstagvormittag im Haus zur Stickerei zum traditionellen Frühjahrs- Kaminfeuergespräch getroffen. Nach einem ausgiebigen Frühstück stellte sich Regierungsrat Hansueli Reutegger zuerst den Fragen von Kantonsrat Peter Gut. Schnell kamen dann auch Fragen aus dem zahlreichen Publikum. Vorherrschende Themen waren die Finanzlage des Kantons, die Finanzierbarkeit der vielen grossen geplanten Projekte und allgemein die Herausforderungen für die Regierung in den aktuell doch eher unruhigen Zeiten. Regierungsrat Reutegger betonte dabei immer wieder die Chancen für den Kanton, der wegen seiner Überschaubarkeit gut in der Lage sei, schnell auf sich verändernde Bedingungen zu reagieren. Nach zwei interessanten Stunden und einem von Offenheit geprägten Gespräch konnte PU-Präsidentin Eva Schläpfer das Referentengeschenkli überreichen und die Anwesenden ins verdiente Wochenende entlassen.


Neues Wahlsystem für Ausserrhoden?