Kommunikation

Vernehmlassungen

Stellungnahme der PU AR Stiftungsaufsicht

22. Juni 2017

Mit Schreiben vom 20. April 2017 laden Sie alle interessierten Kreise zur Vernehmlassung ein.
Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) zu dieser Vernehm-lassung fristgerecht Stellung.

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Steuergesetz, Teilrevision 2019 (StG Rev 19)

5. Juli 2017 

Mit Schreiben vom 26. Mai 2017 laden Sie uns ein, in oben genannter Angelegenheit Stellung zu nehmen, wofür wir Ihnen danken.

Die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden haben sich mit Ihrem Antrag eingehend auseinandergesetzt und sind klar und einstimmig zur Überzeugung gelangt, eine Auslage-rung der Aufsicht über klassische Stiftungen in unserem Kanton sei abzulehnen.

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung

30. Juni 2017

Wir danken Ihnen für die Einladung zur Vernehmlassung und nehmen die Gelegenheit gerne wahr,

nochmals dazu Stellung zu nehmen.

Wir beantragen, auf die Übertragung der Aufsicht über die gemeinnützigen Stiftungen auf die

Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht aus folgenden Gründen zu verzichten:

Geschäftsordnung des Kantonsrates

28. Juni 2017

 

A. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Aufgaben des Kantonsrates

1 Der Kantonsrat ist die gesetzgebende Behörde. Er trifft vorbehältlich der Mitwirkung der Stimmberechtigten die grundlegenden und wichtigen Leitentscheide des Kantons.

2 Er wacht über die rechtmässige, wirksame und wirtschaftliche Erfüllung der öffentlichen Aufgaben durch Regierungsrat, Gerichte und kantonale Verwaltung.



Stellungnahme zur Absicht des Regierungsrates, die Stiftungsauf-sicht nach St.Gallen zu verlagern

27. Juni 2017 

Vernehmlassung über die Ergänzung zum Beschluss über den Beitritt des Kantons Appenze/1

Ausserrhoden zur interkantonalen Vereinbarung vom 26. September 2005 über die

Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht vom 26. Juni 2006 (Aufsicht über die klassischen

Stiftungen)

Gemeindegesetz, Teilrevision (Wählbarkeit) – Stellungnahme

2. Juni 2017

Mit Schreiben vom 07. April 2017 laden Sie uns ein, in oben genannter Angelegenheit bis am 09. Juni 2017 Stellung zu nehmen. Die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) nehmen gerne Stellung zu dieser Teilrevision. Für die Möglichkeit der Stellungnahme danken wir Ihnen bestens.

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Teilrevision des Baugesetzes

22. Februar 2017

Mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 laden Sie die Gemeinden und interessierte Kreise zur Vernehmlassung über die Teilrevision des Baugesetzes ein. Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) dazu fristgerecht Stellung.

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Kantonales Energiekonzept 2017-2025

10. Febraur 2017

Mit Schreiben vom 23. November 2016 laden Sie alle interessierten Kreise zur Vernehmlassung ein. Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) zur Vernehmlassung über das kantonale Energiekonzept 2017-2025 fristgerecht Stellung.