Kommunikation

Vernehmlassungen

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Teilrevision des Baugesetzes

22. Februar 2017

Mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 laden Sie die Gemeinden und interessierte Kreise zur Vernehmlassung über die Teilrevision des Baugesetzes ein. Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) dazu fristgerecht Stellung.

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Kantonales Energiekonzept 2017-2025

10. Febraur 2017

Mit Schreiben vom 23. November 2016 laden Sie alle interessierten Kreise zur Vernehmlassung ein. Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) zur Vernehmlassung über das kantonale Energiekonzept 2017-2025 fristgerecht Stellung.

Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse AR, Teilrevision 2017

3. Februar 2017

Mit Schreiben vom 15. Dezember 2016 laden Sie alle interessierten Kreise zur Vernehmlassung ein. Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) zur Vernehmlas-sung über die Änderung des PK-Gesetzes fristgerecht Stellung.

Konzept öffentlicher Regionalverkehr 2018 - 2022 – Stellungnahme

21. Dezember 2016

Mit Schreiben vom 17. Oktober 2016 laden Sie uns ein, in oben genannter Angelegenheit bis am 16. Dezember 2016 Stellung zu nehmen. Die Gruppierung der Parteiunabhängigen hat das Konzept öffentlicher Regionalverkehr 2018 -2022 in einer Arbeitsgruppe behandelt, bei der folgende Personen angehörten:



Stellungnahme der PU AR zur Vernehmlassung Registergesetz

September 2016

Mit Schreiben vom 17. Juni 2016 laden Sie alle interessierten Kreise zur Vernehmlassung ein.

Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) zu dieser Vernehm­-las­sung fristgerecht Stellung.

Immobiliarsachen-recht

20. Mai 2016

Die Teilrevision des Zivilgesetzbuches im Bereich Sachenrecht und die totalrevidierte Grundbuchverordnung mit Ausrichtung auf Führung des Grundbuches in elektronischer Form gaben zwingenden Anlass zu dieser Teilrevision.

 

Der beigefügte erläuternde Bericht gibt die geplanten Änderungen erklärend weiter, was als äusserst wertvolles Instrument betrachtet wird.

Stipendiengesetz

12. Mai 2016

Das geltende Stipendiengesetz wurde am 24.04.1988 beschlossen und am 24.09.2007 im Kontext des neuen NFA geändert. Aufgrund der Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen (Stipendien-Konkordat) vom 18.03.2013 ist Appenzell Ausserrhoden verpflichtet, die notwendigen Anpassungen des kantonalen Rechts innerhalb von fünf Jahren vorzunehmen.

Änderung des Personalgesetzes

28. Oktober 2015

Mit Schreiben vom 19. August 2015 laden Sie alle interessierten Kreise zur Vernehmlassung PG und BVO, Teilrevision 2016, ein.

 

Gerne nehmen die Parteiunabhängigen Appenzell Ausserrhoden (PU AR) zu dieser Vernehmlassung fristgerecht wie folgt Stellung: