Parteiunabhängige Appenzell Ausserrhoden

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Trogen, 23.04.2016                                                                                                                                                                                                                       

Medienmitteilung                                             

2. Mitgliederversammlung der Parteiunabhängigen AR

Referat von Daniel Bochsler: „Die Parteiunabhängigen als letzte Bastion der Unparteilichkeit?“

Die Parteiunabhängigen des Kantons Appenzell Ausserrhoden (PU AR) haben ihre zweite Mitgliederversammlung durchgeführt. Im Anschluss an den statutarischen Teil hielt Daniel Bochsler, promovierter Politikwissenschafter und profunder Kenner von Wahlsystemen und politischen Parteien, ein Referat mit dem Titel „Die Parteiunabhängigen als letzte Bastion der Unparteilichkeit?“ mit anschliessender Diskussion.

Im Kronensaal in Trogen blickte am 23.04.2016 der Präsident der PU AR, Andreas Zuberbühler, auf ein weiteres intensives Vereinsjahr zurück. Erfreut stellte er fest, dass seit der ausgezeichneten Wahl von Regierungsrat Alfred Stricker die Mitgliederzahl um 10 Prozent anstieg, während aus dem Vorstand keine Rücktritte zu verzeichnen waren. In seinem Jahresbericht liess der Präsident die wichtigsten Anlässe Revue passieren und unterstrich die Eigenständigkeit der Parteiunabhängigen in der ausserrhodischen Politlandschaft. Das Versprechen, sich politisch einzubringen, haben die Parteiunabhängigen durch die Teilnahme an Vernehmlassungen und die Präsenz in allen parlamentarischen Kommissionen eingelöst. Der Verein befindet sich zwei Jahre nach der Gründungsversammlung noch in der Aufbauphase. Reglemente, Pflichtenhefte, Beteiligung bei Richterwahlen und der Umgang mit politischen Themen bildeten ebenso Gesprächsstoff wie die verstärkte Mitgliederwerbung in den Gemeinden.

Nach dem statutarischen Teil hielt Politikwissenschafter Prof. Dr. Daniel Bochsler ein Referat zum Thema „Die PU als letzte Bastion der Unparteilichkeit?“, welches er in drei Themenbereiche unterteilte: Parteien versus Parteilose, Debatte ums Wahlrecht und neue Szenarien im nationalen und internationalen Kontext. Dabei stellte er fest, dass in kleinen Gemeinden und Wahlbezirken mit wenig Parteienpluralität parteilose KandidatInnen dank Majorzsystem weiterhin Erfolg haben können, während in mittleren und grösseren Gemeinden Parteilose in einem Proporzsystem ohne Zusammenschlüsse von marginaler Bedeutung sind. Parteilose sind daher auch in Exekutiven untervertreten. Dabei bezeichnete er die PU als „Geisel der Mehrheitspartei“. Immerhin hat auch das Bundesgericht festgestellt, dass die starke politische Vertretung der Parteiunabhängigen im Appenzellerland das Majorzwahlsystem noch rechtfertigt. Die zunehmend pluralistische Gesellschaft und ökonomischer Interessenausgleich sprechen aber zunehmend für das Proporzwahlsystem. Wenn der Proporz eingeführt werden soll, muss den PU ein „gerechtes“ Angebot gemacht werden, meinte Bochsler. Es gilt vor allem aber das verfassungsmässige Prinzip der Rechtsgleichheit bei der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts. Früher oder später wird sich die PU AR auf das Proporzwahlsystem einstellen müssen. Es spiele aber eine grosse Rolle, welche Form dabei gewählt wird. Immerhin gibt es interessante Varianten statt nur der in der Schweiz bekannte Majorz oder Proporz, was Bochsler anhand der Wahlsysteme von Finnland und Irland darlegte, wo auch parteilose KandidatInnen eine wichtige Rolle einnehmen. Stichworte sind verkürzte Wahllisten, eingeschränkte Wahlbezirke, nur 1 Stimme pro WählerIn, kumulierte Stimmen oder Wahlrankings. Dadurch gewinnen Kandidierende mehrere Stimmen, während die Stimmen von überzähligen Kandidierenden an die verbleibenden Nächstrangierten gehen. Der Referent wurde für sein Referat mit Applaus und einem reichhaltigen Appenzeller „Früchtekorb“ beschenkt.    

Freundliche Grüsse

Jürg Wickart

Medienverantwortlicher PU AR